SEC-Chef Atkins stellt neue Token-Regeln vor

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Der frisch ernannte SEC-Leiter Paul Atkins kündigte eine fundamentale Kurskorrektur in der US-Krypto-Beaufsichtigung an.
Im Rahmen seiner Ansprache auf der Fintech Konferenz der Federal Reserve Bank of Philadelphia demonstrierte Atkins am Mittwoch zum ersten Mal seine Vorhaben für eine sogenannte “Token-Taxonomie” – ein Einteilungssystem, das in Zukunft eindeutig bestimmen soll, ab wann ein Krypto-Vermögenswert als Sicherheit betrachtet wird und wann nicht.
Als Ausgangspunkt dient der bekannte Howey-Test aus dem Jahre 1946, mittels dessen die US-Gerichtsbarkeit seitdem Investmentvereinbarungen beurteilt.
“Die Behörde wird eine Token-Taxonomie in Betracht ziehen, die fest in der bestehenden Howey-Analyse verankert ist”, sagte Atkins. Hierbei gehe es nicht um eine Reduzierung der Überwachung, sondern um verlässliche Rechtsgrundlagen: “Unsere Gesetze beinhalten eindeutige Abgrenzungen – und diese möchten wir nun klarstellen.”
Atkins hob hervor, dass digitale Währungen zwar Teil eines Investmentvertrags sein könnten, dies aber kein Dauerzustand sein müsse. Mit fortschreitender Dezentralisierung verliere der Herausgeber seine Autorität über das Netzwerk: “Netzwerke reifen. Code wird veröffentlicht. Autorität verteilt sich. Letztendlich verlässt sich niemand mehr auf ein zentrales Team”, erklärte der SEC-Chef.
Es handelt sich um eine Richtungsänderung im Vergleich zur Amtszeit seines Vorgängers Gary Gensler, der fast alle Krypto-Vermögenswerte generell als Wertpapiere einordnete.
Zugleich versicherte Atkins, dass tokenisierte Wertpapiere, also digital dargestellte Aktien oder Schuldverschreibungen, weiterhin dem Wertpapierrecht unterliegen.
Unter Atkins’ Führung hat die SEC das “Project Crypto” initiiert, welches die vorhandenen Regelsysteme an die digitale Vermögenswelt anpassen soll. Dazu gehören Ausnahmeregelungen, welche den Handel von Token auf Plattformen ermöglichen sollen, die nicht von der SEC reguliert werden – beispielsweise unter der Aufsicht der CFTC oder einzelner Bundesländer. Ein individualisiertes Angebotsmodell für Token-Emissionen steht ebenfalls auf der Agenda.
In politischer Hinsicht ist die Initiative auch als Botschaft an den US-Kongress zu deuten, der gegenwärtig diverse Gesetzesvorhaben zur Marktstruktur von Kryptowährungen diskutiert. Atkins betonte, sein Ansatz solle die gesetzgeberischen Bestrebungen “komplettieren, nicht ersetzen.”

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